Schlagwort: Auditoria-Kommission

Ecuador: Auditoria-Bericht vorgestellt

Posted on by Jürgen Kaiser

Quito, 20. November 2008. Nach mehr als einem Jahr Arbeit, an der auch erlassjahr.de beteiligt war, wurde in der ecuadorianischen Hauptstadt der Abschlussbericht der Kommission zur Umfassenden Überprüfung der Auslandsverschuldung (CAIC) von Präsident Correa der Öffentlichkeit vorgestellt. Gaby Weber war dabei.

© Jubileo Red Guayaquil

Die langerwartete Präsentation des Berichts der CAIC (im spanischen Original hier zum Download) unter Anwesenheit des Präsidenten Rafael Correa, Vizepräsidenten Lenin Moreno und mehreren Ministern wie Ricardo Patiño natürlich, der gleichzeitig formeller Präsident der CAIC war, fand nun endlich am 20.11.2008 statt.
Fast alle CAIC Mitglieder waren anwesend nebst Beverly Keene usw. Schätzungsweise 500 Personen versammelten sich in dem Auditorium und in der Eingangshalle von CIESPAL, um nun endlich zu wissen was in dem Bericht steht, nachdem seit Tagen die ecuadorianische Presse vom Thema Schulden, der Zahlungsverweigerung bei den Staatsanleihen und dem steigenden Risikoindex des Landes berichtet hatte.

Nach der Nationalhymne konnte es also los gehen.
Nach einleitenden Worten von Franklin Canelos, Vizepräsident der CAIC, zu der Entstehungsgeschichte und Aufgaben der CAIC, präsentierte Carinna Saenz am Beispiel der kommerziellen Schulden, insbesondere den Brady Bonds, dass diese Kredite nicht der Finanzierung wichtiger Massnahmen im Land dienten, sondern der Bereicherung der Banken und Banker im In- und Ausland.

Alejandro Olmos verstand es natürlich wieder das Publikum zu begeistern und ging als erstes mal auf die ecuatorianischen Medien los (zu Recht), die hauptsächlich über die schlimmen Konsequenzen einer Nichtrückzahlung und Risikotendenzen berichteten. Ausserdem sei die CAIC von der Regierung eingesetzt, so dass man auch nur regierungskonforme Ergebnisse erwarten könnte. Auch heute veröeffentlichte „El Comercio“ einen Artikel mit dem Titel: „Schulden: ein Bericht, um nicht zu zahlen“ (Deuda: un informe para no pagar) und gleich darunter „Risikoindex des Landes steht bei 4250 Punkten“(RiesgoPaís se ubica en los 4 250 puntos)
Damit, so Olmos, würde ein ganzes Land, und natürlich die Kommission; diskreditiert.
Mit didaktischem Geschick stellte er die Schuldenstruktur in Ecuador und die juristischen Implikationen bis hin zu Rechtsbrüchen – gespickt mit mehreren Skandalen und einer Liste von Anklagepunkten- eindrücklich vor.
So langsam kam das Publikum in Fahrt, rief „justica“ und wünschte die Verbrecher ins Gefängnis. Als Olmos dann noch erwähnte, dass die CAIC es zum ersten Mal geschafft hatte, die meisten Archive überhaupt zu öffnen, gab es standing ovation.
Er vergass natürlich nicht, den Präsidenten für die Einsetzung der Kommission zu danken.

Der Präsident kam dann auch nach ein paar dünnen Phrasen von Ricardo Patiño zu Wort.
Mit einem kurzen Abriss der Schuldengeschichte Ecuadors, einem herzlichen Dank und Lob an alle anwesenden und nicht anwesenden CAIC- Mitglieder und der Ankündigung juristischer Schritte gegen die Verantwortlichen, schloss er sich dem no pago de la deuda ilgítima an.

Langerwartete strategische Aussagen, wie nun eigentlich die weitere Vorgehensweise und zukünftiges Schuldenmanagement aussehen soll, waren allerdings immer noch nicht zu hören.
Man will allerdings das internationale Schiedsverfahren (TIADS) bei der UN vorantreiben, in Paris liegen erste Initiativen gegen die brasilianische Bank BANADES vor und im Land muss der -ebenfalls im Saal anwesende- Staatsanwalt nun seine Arbeit tun.
Jedenfalls haben wir jetzt einen gut gemachten Bericht und kennen die Namen der Hauptverantwortlichen – alles Weitere bleibt abzuwarten.

Im Gelobten Land der Entschuldung

Posted on by Jürgen Kaiser

Seit die norwegische Regierung Ende 2006 fünf Ländern aus Gründen der Gläubiger-Mitverantwortung die Schulden aus norwegischen Schiffsexporten in den siebziger Jahren erlassen hat, ist Oslo so etwas wie das Epizentrum der weltweiten Entschuldungsbewegung. In diesen Tagen lud die Regierung zusammen mit dem Lutherischen Weltbund und der Schwedischen Lutherischen Kirche zu einer Konferenz über den Umgang mit Illegitimen Schulden ein.
Außer Peter Lanzet, Antje Queck und Jürgen Kaiser für erlassjahr.de leisteten auch die Ecuadorianische Finanzministerin, Minister aus Liberia und dem Kongo, Vertreter von verschiedenen UNO-Organisationen, Rechtsexperten aus Europa, Afrika und Lateinamerika sowie jede Menge Mitstreiter/innen aus den Entschuldungsnetzwerken rund um den Globus der Einladung gerne Folge. Wichtiges Thema ist die Arbeit der ecuadorianischen Auditoria-Kommission, in der auch erlassjahr.de mitgearbeitet hat, aber auch die bevorstehende Financing-for-Development Konferenz der UNO in Doha.
Über den (noch immer nicht vorliegenden) Schlussbericht der Ecuador-Kommissionen, d.h. über die inzwischen informell bekannt gewordenen juristischen Teilgutachten gab es unter den Rechtsexpert/innen durchaus unterschiedliche Meinungen. Es zeigte sich, dass manche juristischen Grundbegriffe von argentinischen Juristen, die gerne eine ganze lange Unterdrückungsgeschichte an den Pranger stellen wollen, durchaus anders verstanden werden, als von Rechtsgelehrten, die in angelsächsischen oder gar deutschen Rechtstraditionen zuhause sind.
Einigkeit herrschte allerdings unter allen Beteiligten in der Wertschätzung für die norwegischen Gastgeber – nicht nur, weil wir in einem feudalen Konferenzzentrum mit Ausblick auf die Stadt Oslo tagen. Sondern auch, weil die Regierung hier durchaus noch nicht ihr Pulver in Sachen Kampagne gegen Illegitime Schulden verschossen hat. Inspiriert durch die Konferenz veröffentlichten die Norweger heute eine erweiterte Fassung ihres – ohnehin schon sehr guten und von erlassjahr.de mit der Postkartenaktion unterstützten – Textentwurfs für die Doha-Konferenz. Unter http://www.un.org/esa/ffd/doha/draftoutcome/draftsuggestions/17OCT08_Norway_draft.pdf finde sich im Netz die neue Textfassung. Das deutsche Finanzministerium konnte trotz unserer dringenden Aufforderung leider nicht an der Konferenz teilnehmen, hatte aber um Übermittlung der Ergebnisse gebeten, um gegebenenfalls eigene Initiativen – zum Beispiel im Pariser Club davon inspirieren zu lassen. Den Herren kann geholfen werden. Ein Klick genügt.

Die Auslandsverschuldung in der neuen Verfassung Ecuadors

Posted on by adminej

Dieser Blogeintrag wurde von Corina Schulz verfasst. Sie ist ehemalige Praktikatin bei erlassjahr.de und derzeit in Ecuador bei unserer Partnerorganisation Jubileo Red Guayaquil tätig.:

Am 25. Juli 2008 wurde die neue Verfassung für Ecuador von der Asamblea Constituyente, der Verfassungsgebenden Versammlung, die seit November 2007 mit der Ausarbeitung des Textes betraut war, mit 94 von 130 Stimmen angenommen.

Der Verfassungsvorschlag beinhaltet eine Reihe von Neuerungen und Reformen in Bezug auf das Schuldenmanagement. Mit dieser Verfassung – so sie denn im am 28. September stattfindenden Referendum von der Bevölkerung angenommen wird, wofür die Chancen Umfrageergebnissen zufolge jedoch sehr gut stehen – betritt Ecuador Neuland, exisitert doch bislang keine Verfassung, die sich auf ähnlich detaillierte Weise mit dem Thema der Auslandsverschuldung befasst.

So beinhaltet der Verfassungsvorschlag zum Beispiel das Konzept der illegitimen Schulden. Artikel 290 Abs. 5 des Textes sieht vor, Schulden, die als illegitim eingestuft werden, anzufechten.

Des Weiteren wird durch die Verfassung eine Art permanente Auditoría etabliert, die alle Phasen der Verschuldung, von der Kreditaufnahme, über das Schuldenmanagement bis hin zu Neuverhandlungen kontrollieren und auf die soziale und ökologische Nachhaltigkeit sowie ihre Tragfähigkeit hin überprüfen soll.

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Ecuador-Tagebuch: Über die Kommission hinaus

Posted on by Jürgen Kaiser

Ecuador hat nicht nur mit Illegitimen Schulden ein Problem. Die neue Finanzministerin Wilma Salgado sieht auch Handlungsbedarf im Blick auch die mittelfristige Schuldentragfähigkeit eines Landes, das in hohem Masse vom Ölexport abhängig, großen Umweltrisiken ausgesetzt ist und dessen politisches System sich im Moment in einer Umbruchsphase befindet. Kurzfristiger Handlungsbedarf besteht, um sichtbar zu machen, dass die Regierung Correa bei allen internen Schwierigkeiten gegenüber den ausländischen Gläubigern etwas bewegen kann – auch, wenn manche aufgeregte Ankündigungen aus dem Bereich der Regierung hinsichtlich der Nichtzahlung aller Schulden sicher nicht umgesetzt werden.

Konkrete Schritte der Umwandlung von Zahlungen an die Gläubiger in Investitionen in die Entwicklung des Landes können in dieser Situation einen hohen politischen Wert haben. In diesem Zusammenhang haben wir über das Debt2Health Programm des Global Fund gesprochen, an dem erlassjahr sich beteiligt. Aber auch die mittelfristige Schuldentragfähigkeit soll in den Blick genommen werden, und das vor zwei Jahren mal zwischen uns und dem BMZ vereinbarte Projekt einer unabhängigen Schuldentragfähigkeitsanalyse könnte in Ecuador eine viel versprechende Neuauflage erleben.

Wer mehr über die erstaunlichen Entwicklungen in Ecuador und die Chancen für eine weiter gehende Entschuldung des Landes wissen möchte, ist herzlich zum nächsten Treffen der Ecuador-AG von erlassjahr.de eingeladen. Ich berichte über Politik, Entschuldung, NRO-Hickhack und die Schönheit der Thermen von Papallacta am Freitag, dem 25.7. ab 11 Uhr bei SÜDWIND in Siegburg, Lindenstrasse 58-60. Nähere Infos bei Irene Knoke: 02242-259547.

Ecuador Tagebuch: Die Schulden überprüfen – oder das System?

Posted on by Jürgen Kaiser

Mittwoch morgen gab es das letzte Plenum der Kommission während  meines Aufenthaltes, und es war geprägt von Diskussionen, die wir eigentlich am Anfang des ganzen Prozesses hätten führen müssen: Konkretisiert in vielen Detailfragen: stellen wir die Schulden auf den Prüfstand oder das System der Verschuldung. Die Mehrheit der Kommission tendiert zu Letzterem, und entsprechend sehen auch die Zwischenberichte der jeweiligen Unterkommissionen aus: Ein ziemlich kurzer Weg von mehr oder weniger überzeugenden Hinweisen auf Gläubiger-Fehlverhalten zu der Schlussfolgerung, das Land sei in den achtziger  und neunziger Jahren Opfer einer gigantischen Verschwörung geworden, bei der Privatbanken, IWF, Weltbank, Regierungen, Pariser Club es konspirativ und heimtückisch in die Verschuldung trieben. Unserem Rechtsberater, dem argentinischen Anwalt Alejandro Olmos – selbst kein Kind von Traurigkeit, was forsche Schlussfolgerungen angeht – sträuben sich angesichts dieses Umgangs mit Rechtsfiguren die Haare. Die Lösung am Ende des Plenums war ziemlich ecuadorianisch: Wir sollten mal einen Workshop organisieren, in dem wir all das ausdiskutieren koennen. Leider bleiben uns nur noch 14 Tagen, bis wir die ersten Teilberichte abliefern müssen. Also findet der Workshop Anfang September unmittelbar  vor der Abgabe des kompletten Schlussberichts statt. Das könnte ein bisschen spät sein für doch recht grundsätzliche Fragen.

Sehr schön und produktiv waren die zwei Tage in der Unterkommission in Cuenca. Das ist die drittgrößte Stadt des Landes – im Vergleich zu Quito ein Dorf, aber eines mit ebenso viel Kultur wie die Hauptstadt, denn Cuenca beherbergt zwei der renomiertesten Universitäten des Landes. Nicht nur durch das wunderbare Ambiente dort, sondern auch, weil wir in der Unterkommission, die sich mit den bilateralen Schulden befasst, sehr konzentriert und frei von solchen Fundi-Realo-Konflikten arbeiten konnten, waren die beiden Tage ein Vergnügen.

Dass die Auditoria-Kommission sogar ein Karriere-Sprungbrett sein kann, erlebte jüngst das dritte Mitglied unserer Subcomission: Die Hochschuldezentin Karina Saenz wurde von Präsident Correa zu einem der fünf Mitglieder des Zentralbankrats ernannt. Für eine junge Frau von Ende zwanzig ein beachtlicher Schritt, und wahrscheinlich nicht der letzte. Wir spekulieren schon, was und wer in Ecuador eigentlich nach Rafael Correa kommt… Immerhin hat das für uns den erheblichen Vorteil, dass wir uns zwischen Finanzministerium und Zentralbank im gekühlten Geländewagen bewegen können.

Ecuador-Tagebuch: Umwege

Posted on by Jürgen Kaiser

Am Montag hiess es früh Aufstehen. Die meisten Mitarbeiter/innen der Unterkommission bilaterale Schulden arbeiten nicht in Quito, sondern in Cuenca. Deswegen ging es um 6:50 ins Flugzeug. Die Flugstrecke von Quito nach Cuenca ist eine der schönsten Ecuador’s, wenn man auf der richtigen Seite sitzt, denn linker Hand passiert man die Vulkane Cotopaxi und Chimborazo. Heute gab es sogar noch mehr Fliegen für’s gleiche Geld. Denn kurz vor Cuenca wurde mitgeteilt, dass der Flugahfen aus meterologischen Gründen nicht angeflogen werden konnte. Also ging’s wir runter an die Küste nach Guayaquil. Dort wurde aufgetankt, und dann  wieder rauf nach Cuenca – wo wir bei strahlend blauem Himmel und Windstärken zwischen 1 und 2 landeten.  Manchmal ist dieses Land ein kleines bisschen rätselhaft.

Gearbeitet wurde dann in der Zentralbank. Wie der Name vermuten lässt, ein opulentes Bürogebäude mit allem Schnickschnack. Ich erinnere mich, wie ich bei meinem bislang einzigen Besuch in Cuenca in einem etwas runtergekommenen Hörsaal in der Universität einen Vortrag über Faire und Transparente Schiedsverfahren hielt. Jetzt werden wir hier nobel beherbergt, und die gesamte Technologie der Institution steht uns zur Verfügung – einschließlich einem kleinen Besuch im Ethnomuseum der Zentralbank nebenan.

Auf der Tagesordnung der Unterkommission stehen die Schulden gegenüber Brasilien. Und dabei geht es zunächst um ein immer wieder mit neuen Kreditverträgen ausgestattes Wasserversorgungsprojekt an der Küste, welches die brasilianische Entwicklungsbank BNDES finanziert hat, und für das  – oh Wunder – eine brasilianische Baufirma mit dem schönen Namen Odebrecht in acht aufeinander folgenden Einzelausschreibungen das günstigste Angebot abgegeben hat.

In diesem und anderen Fällen zeigt sich, dass die lateinamerikanischen Brüder und Schwestern portugiesischer Zunge sich als Gläubiger keineswegs anders aufführen als die Hermesse und Pariser-Club-Heroen im Norden: Wahrhaftige Knebelklauseln, Zinssätze, die weit über dem Weltmarktniveau liegen, vorab vereinbarte Kapitalisierung von Zinsen – alles, was das Herz eines eifrigen Buchprüfers begehrt, fand sich in diesen Verträgen. So wurde Brasilien heute neben einem von Italien finanzierten Kraftwerk, das wir schon seit letztem Oktober im Visier haben, zu unserem Showcase.

In der Arbeit an den konkreten Fällen verloren auch die gestern erwähnten Fundi-Realo-Konflikte deutlich an Schärfe, denn spätestens, wenn wir uns überlegen, welche Empfehlungen wir dem Präsidenten anheim geben wollen, wird klar, dass uns auf existierende Rechtswege oder aussichtsreiche politische Initiativen verständigen müssen.

Ecuador-Tagebuch: Koordinator im Nebel

Posted on by Jürgen Kaiser

Am Freitag wurde ich ein Opfer eines besonderen Erlasses des Präsidenten Correa: Ich hatte gerade einen längeren Beitrag über die ersten beiden Plena der Kommission in einen Computer des Finanzministeriums geschrieben, da verschwand die Internet-Verbindung des Ministeriums aufgrund eines Präsidentenerlassen – jedenfalls war das die Meldung, die auf dem Bildschirm auftauchte: Über’s Wochenende werden irgendwelche Server gewartet, und sämtliche öffentlichen Einrichtungen werden bis Montag morgen vom Netz genommen.

Deswegen schreibe ich es jetzt nur ganz kurz noch mal, dass die ersten Debatten recht spannungsgeladen waren: Untersuchen wir Verträge in ihren einzelnen Details, oder verurteilen wir das “System der Verschuldung”? Wie halten wir es mit griffigen aber gleichwohl fragwürdigen Rechtsbegriffen wie dem Zinseszinsverbot? Und wenn die Debatten etwas hitziger wurden, zeigte sich auch, dass innerhalb der Szene noch allerlei ältere und neuere Konflikte aufzuarbeiten gab.

So war ich froh, als nach drei Arbeitstagen endlich Wochenende war.

In Ecuador herrscht erfreulicherweise am Wochenende weitgehende Arbeitsruhe. Das hat es mir ermöglicht, am Samstag und Sonntag mit meiner Gastgeberin, unserem früheren Kampagnenratsmitglied Gaby Weber ein wenig die Umgebung zu erkunden.

Ohne viele Gedanken an Ecuadors drängendes Schuldenproblem, spazierten wir auf kleinen Urwaldpfaden durch einen Nebelwald, der – abgesehen von den für die Gringo-Touristen angelegten Pfaden – wirklich unberührt war. Es war schön, feucht und an manchen Stellen wegen der etwas düsteren Stimmung, die nur hinund wieder von rumschwirrenden Kolibris unterbochen wurde, etwas unheimlich.

Auf der Rückfahrt holten uns die wirtschaftlichen Probleme des Landes dann doch ein, als wir in Mindo an der berühmten OCP-Pipeline vorbei kamen, die vor wenigen Jahren gebaut wurden, um dem Land zusätzliche Einnahmen aus dem Ölexport zu verschaffen, und die uns 2002 dazu brachten der das Projekt finanzierenden WestLB den allerersten Hai des Jahres zu verleihen.

Amnestie fuer einen der Hauptverantwortlichen der Schuldenkrise in Ecuador

Posted on by Jürgen Kaiser

Waehrend die Auditoria-Kommission mehr oder weniger aufmerksam einigen Rechtsgelehrten ueber generelle Fragen der Illegitimitaet lauscht, ist die von der Mehrheit der Verfassungsgebenden Versammlung beschlossene Amnestie fuer den Ex-Praesidenten Noboa der Talk of the Town. Gegen den heftigen Widerstand ihres aus diesem Grunde zurueckgetretenen Vorsitzenden Alberto Acosta hatte die Versammlung auf Initiative von Praesident Correa beschlossen, Noboa zu amnestieren.

Fuer die Kommission und die Glaubwuerdigkeit des ganzen Unternehmens “Aufarbeitung der juengeren Finanzgeschichte Ecuadors” ist die Amnestie ein herber Rueckschlag. Noboa wurde, wie Alberto vor der Versammlung ueberzeugend dargelegt hat, eine entscheidende Rolle bei der fuer Ecuador sehr nachteiligen Umwandlung der alten “Brady-” in neue, hoeher verzinste “Global-Bonds” zur Last gelegt. Einige nationale Inhaber dieser staatlichen Schuldverschreibungen haben an diesem Manoever auf Kosten den ecuadorianischen Steuerzahlers wirklich gut verdient.

Unsere Aufgabe, auslaendische Profiteure windiger Finanzierungen Ecuadors zu identifizieren, und ihre weiter bestehenden Ansprueche an den Ecuadorianischen Staat in Frage zu stellen, ist durch dieses Manoever nicht einfacher geworden.

Ecuador-Tagebuch, die zweite: Erster Ministerwechsel, bevor ich überhaupt da bin

Posted on by Jürgen Kaiser

Das ist selbst für Ecuador ein Rekord, dessen Minister in einem Tempo und mit einer Unvohersehbarkeit wechseln, bei der selbst die Italiener noch was lernen können. Ein kurzer Blick ins Internet beim Zwischenstopp in Atlanta, und es zeigt sich, dass Finanzminister Fausto Òrtiz heute abgelöst und durch Wilma Salgado ersetzt wurde.

Dieser Wechsel ist für die die Arbeit in der Kommission schon deshalb besonders wichtig, weil sie im Finanzministerium angesiedelt ist, und die Beziehung zu Fausto nie besonders harmonisch war (höflich ausgedrückt).

Wilma ist eine (weitere) Jubileo-Aktivistin, Wirtschaftsprofessorin mit einem in den letzten Jahren ebenfalls sehr bewegten Lebenslauf. Sie war Leiterin der staatlichen Pensionskassen, musste von dem Amt aber zurücktreten als ihre Versuche, den ziemlich korrupten Laden aufzuräumen, wiederum mit Korruptionsvorwürfen gegen sie beantwortet wurden. Als Mitglied des Andinen Parlaments geniesst sie allerdings Immunität.

Einige ej-Aktive kennen sie vielleicht noch von Delegationsbesuchen in Europa oder dem FTAP-Vernetzungstreffen 2002 in Guayaquil.

Ecuador-Tagebuch: Samstag 23.2. Terminada la Misa

Posted on by Jürgen Kaiser

Es ist Samstag Morgen und während ich auf den Flug nach Amsterdam warte, entdecke ich erfreulicherweise im Flughafen ein zwar sehr langsames aber immerhin offenes Netz. Während im Hintergrund der Liveticker vom Spiel Rot-Weiss Essen gegen Borussia Dortmund läuft, kann ich meine letzte Blog-Meldung absetzen. Manchmal hat der technische Fortschritt doch was für sich! Gestern hat die Kommission sich in ihrem letzten Plenum auf Ende Juni vertagt. Es gibt viel zu tun in der Zwischenzeit. Ich bin froh, dass KLM wegen der fünf Kilo Übergepäck dank Kopien aus der Casa de la Moneda keine Zicken gemacht hat. Jedenfalls hoffe ich auf Unterstützung aus der Ecuador-AG bei der Bewältigung des Wusts an Informationen. Danke schon mal an Britta für die Beratung in Sachen Zinseszins/Anatozismus. das Thema ist hier noch nicht abgehakt. Zu meinem nicht geringen Ärger brachte Cesar Sacoto es sogar im Gespäch mit dem Präsidenten noch mal auf den Tisch – obwohl sein Beitrag wirklich nicht von sonderlicher Sachkenntnis getrübt war, und wir es anders besprochen hatten.Zum Abschied scheint über Quito die Sonne – zum ersten Mal seit ich hier bin für länger als eine halbe Stunde. Schon ein bisschen ärgerlich. Ansonsten bin ich aber ziemlich zufrieden mit den 14 Tagen hier – auch wenn ich dadurch ein bisschen den Anschluss an die Arbeit zuhause verloren habe. Ab Montag bin ich wieder im ej-Büro – gerne auch mit mehr Infos zu den Ereignissen hier für alle, die es interessiert. Einen etwas technischeren Bericht für BR und die AG’en kriege ich hoffentlich gleich noch im Flieger fertig. Wenn nur RWE noch ein Ding machen würde….