Positionspapier: (Wie) Kann das Common Framework ausgebessert werden?

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Beschreibung

Angesichts drohender globaler Instabilität durch steigende Überschuldungsrisiken und gleichzeitig fehlender Fortschritte im Common Framework drängen IWF und Weltbank seit Dezember 2021 auf die Verbesserung des Common Frameworks. Auch wenn sowohl innerhalb des IWF als auch zwischen IWF und Weltbank unterschiedliche Ansichten vorherrschen, wie ambitionierte Fortschritte auszusehen haben, hat sich zwischen den beiden Institutionen zur IWF- und Weltbank-Frühjahrstagung 2022 folgender Minimalkonsens herausgebildet:

  • Länder müssen (1) für die Dauer der Verhandlungen unter dem Common Framework ihre Schuldendienstzahlungen aussetzen können, um den Schuldner während der Verhandlungen zu entlasten.
  • Es brauche (2) groÌˆĂŸere Klarheit über die Schritte und zeitlichen Abläufe im Common Framework.
  • Es brauche (3) mehr Klarheit, wie Comparability of Treatment, also die gleichwertige Behandlungunterschiedlicher Gläubiger im Verfahren, sichergestellt und durchgesetzt werden kann.
  • Das Common Framework müsse (4) auch auf weitere hoch verschuldete Länder ausgeweitet werden,dürfe also nicht auf die 73 einkommensschwächsten Staaten begrenzt bleiben.

Das Positionspapier 08: “(Wie) Kann das Common Framework ausgebessert werden?” von Kristina Rehbein und Malina Stutz analysiert diese Verbesserungsvorschläge und bewertet sie aus Sicht von erlassjahr.de.

Also available in English: Position Paper: “(How) can the Common Framework be improved? An assessment of current proposals”