Fachinformation 53: Wie sieht es unter der Oberfläche aus? Eine kritische Einschätzung von Public-Private Partnerships (PPP) und deren Auswirkung auf nachhaltige Entwicklung

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Beschreibung

Public-Private Partnerships (PPPs, dt. öffentlich-private Partnerschaften) werden zunehmend als Möglichkeit zur Finanzierung von Entwicklungsprojekten vorangetrieben. Geberländer und Finanzinstitutionen wie beispielsweise die Weltbank haben mehrere Geberinitiativen auf die Beine gestellt, um nationale Regulierungsrahmen zugunsten von PPPs zu ändern. PPPs sind auch ein wichtiger Bestandteil der Diskussion um die Finanzierung der Post-2015-Entwicklungsagenda.

Fachinformation 53 ist die deutsche Übersetzung der Zusammenfassung der Studie “What lies beneath? A critical assessment of PPPs and their impact on sustainable development” von María José Romero vom Europäischen Netzwerks für Schulden und Entwicklung, EURODAD. Sie befasst sich mit dem Wesen und den Auswirkungen von Public-Private Partnerships (PPPs) und analysiert die Erfahrungen Tansanias und Perus. Sie beleuchtet kritisch, ob PPPs die Versprechungen ihrer Befürworter halten und gibt konkrete Empfehlungen für die politischen Entscheidungsträger/innen.

Der Bericht stellt fest:

  • PPPs sind in den meisten Fällen die teuerste Finanzierungsmethode und erhöhen die Belastung für die öffentliche Hand signifikant.
  • PPPs sind in der Regel sehr kompliziert auszuhandeln sowie zu implementieren und bringen nur allzu oft höhere Planungs- und Transaktionskosten mit sich als rein öffentliche Aufträge.
  • PPPs sind sehr oft ein riskanter Finanzierungsweg für öffentliche Einrichtungen.
  • Nachweise, dass PPPs zu mehr Produktivität und Effizienz beitragen, sind begrenzt und unzureichend.
  • PPPs stehen vor wesentlichen Herausforderungen, wenn es darum geht, zur Verringerung von Armut und Ungleichheit beizutragen und gleichzeitig negative Auswirkungen auf die Umwelt zu vermeiden.
  • Die Umsetzung von PPPs stellt den öffentlichen Sektor vor Kapazitätsbeschränkungen, insbesondere in Entwicklungsländern.
  • PPPs sind wenig transparent und nur begrenzt durch die Öffentlichkeit zu kontrollieren, was demokratische Rechenschaftspflichten untergräbt.

Insgesamt zeigt dieser Bericht, dass die allzu unkritische Förderung von öffentlich-privaten Partnerschaften ein Fehler ist. Regierungen und Finanzinstitutionen sollten sich darauf konzentrieren, jeweils auf Länderebene geeignete Instrumente zu entwickeln, um zu entscheiden, ob und unter welchen Umständen PPPs sinnvoll sein können.

Erscheinungsdatum: August 2015

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