Fachinformation 49: Investor-Staat-Schiedsverfahren und Staateninsolvenzverfahren – die wichtigsten Unterschiede

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Beschreibung

„Profiting from injustice“ – so heißt der Titel eines Papiers von Pia Eberhardt und Cecilia Olivet aus dem November 2012, das sich mit den Vorgängen und Praktiken eines weitgehend unbemerkt gebildeten internationalen Investment Regimes auseinandersetzt und erstmals beteiligte Akteure, deren Interessenskonflikte und die Folgen für die Politik und die Bevölkerung der jeweiligen Staaten genauer herausarbeitet. Im Zentrum der Kritik stehen dabei die als „Mafia ähnlich“ bezeichneten Strukturen und die Untergrabung der staatlichen Souveränität durch BIT-based arbitration, also Schiedsgerichtsverfahren basierend auf internationalen Investmentverträgen.

Da erlassjahr.de mit dem FTAP-Konzept (Fair and Transparent Arbitration Process) ein Schiedsgerichtsverfahren für insolvente Staaten und deren Gläubiger anstrebt, analysiert die Fachinformation 49, wie sich dieses von den von Eberhardt und Olivet aufgezeigten Praktiken der Arbitration-Industry im Investmentgeschäft unterscheidet und welche Lehren aus dieser andauernden, vertraglich legitimierten Ungerechtigkeit im Investment-Geschäft für Entschuldungsprozesse gezogen werden sollten.

Erscheinungsdatum: Februar 2015

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