Schuldenerlass für Sambia landet in den Taschen zwielichtiger Investmentfonds

Düsseldorf 24.4.07 – In London wurden heute dem international agierenden “Geierfonds” Donegal Int. 15 Mio US-$ für einen sambischen Schuldtitel zuerkannt, den das Unternehmen 1999 für 3,5 Mio $ von Rumänien gekauft hatte. Nach den Vereinbarungen der multilateralen Entschuldungsinitiative (HIPC/MDRI) hätte diese Forderung eigentlich schon von Rumänien und nach dem Kauf von Donegal weit gehend erlassen werden müssen.

Mit der nun erstrittenen Zahlung wird die gesamte Entlastung Sambias unter multilateralen Entschuldungsinitiative der Weltbank (MDRI) im Jahr 2007 neutralisiert. Die Mittel die unter anderem der deutsche Steuerzahler für die Entschuldung aufbringt, dienen so nicht der Armutsbekämpfung in Sambia, sondern einem in der Karibik beheimateten zwielichtigen Spekulanten. Nach Angaben der Weltbank sind derzeit insgesamt 44 solcher Verfahren vor internationalen Gerichten anhängig.

erlassjahr.de fordert deshalb in einem Brief an Ministerin Wieczorek-Zeul die Bundesregierung auf, die Lücke im internationalen Schuldenmanagement zu schließen, die sich Donegal und andere zunutze machen: Schuldenerlasse durch Regierungen und internationale Finanzinstitutionen enthalten regelmäßig eine Klausel, nach der auch nicht beteiligte Gläubiger  einen weit gehenden Erlass gewähren sollen. Verbindliche Verfahren zur Durchsetzung solcher Klauseln enthalten sie aber nicht. Im Rahmen ihres Afrika-Schwerpunktes sollen deshalb die G8 die internationalen Entschuldungsverfahren im Sinne eines umfassenden und unparteilichen Insolvenzverfahrens reformieren. Zahlreiche Vorschläge dazu vom IWF, den Vereinten Nationen und Nichtregierungsorganisationen liegen dazu auf dem Tisch.

erlassjahr.de-Koordinator Jürgen Kaiser: “Eine Heuschrecke wie Donegal kann kaum dafür verantwortlich gemacht werden, dass sie Felder kahl frisst. Die Verantwortung liegt bei den Urhebern der löcherigen Entschuldungsverfahren. Die G8 müssen durch die Schaffung verbindlicher und umfassender Entschuldungsverfahren solchen Spekulanten das Handwerk legen.”

Weitere Informationen: Jürgen Kaiser, erlassjahr.de; 0173/2919374

erlassjahr.de ist ein Bündnis von 850 zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich für eine faire Entschuldung der Länder des Südens einsetzen.