In der Diskussion: 10 Jahre Kölner Entschuldungsinitiative

erlassjahr.de diskutiert am 19. Juni mit Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul in Köln

(Düsseldorf, 18.06.2009) Zehn Jahre nach den Entschuldungsbeschlüssen des G8-Gipfels von Köln diskutieren am 19. Juni im Wallraf-Richartz-Museum hochrangige Vertreter aus Politik und der Zivilgesellschaft die Risiken einer neuen Schuldenkrise. Auf dem Podium stellen sich

  • Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul,
  • Amar Bhattacharya, Vertreter der Entwicklungs- und Schwellenländer bei Internationalem Währungsfonds und Weltbank (G24),
  • Erzbischof Edmundo Abastoflor aus Bolivien und
  • Jürgen Kaiser von erlassjahr.de

der Frage, wie die Verschuldungsprobleme der ärmsten Länder dauerhaft gelöst werden können.

Auf dem G8-Gipfel im Juni 1999 in Köln haben sich die acht mächtigsten Regierungschefs auf umfassende Entschuldungsmaßnahmen für hoch verschuldete arme Länder (Heavily Indebted Poor Countries – HIPC) verständigt. 41 Entwicklungsländer können sich seither für die Initiative qualifizieren. 24 von ihnen wurde bisher ein Teil ihrer Auslandsschulden tatsächlich erlassen, darunter Bolivien, Kamerun und Tansania. Sie konnten die frei gewordenen Mittel für Armutsbekämpfung einsetzen.

Zehn Jahre nach den Entschuldungsbeschlüssen weisen jedoch schon zehn der unter der HIPC-Initiative entlasteten Länder ein hohes Risiko erneut von Überschuldung auf. Gerade vor dem Hintergrund der Weltfinanzkrise und ihren verheerenden Auswirkungen auf Entwicklungsländer droht vielen Staaten weltweit die Zahlungsunfähigkeit. „Wir befinden uns auf dem Weg in die nächste große Schuldenkrise“, so Jürgen Kaiser, Politischer Koordinator von erlassjahr.de. Eine strukturelle Lösung des Schuldenproblems haben die Beschlüsse des G7-Gipfels von Köln daher nicht erreicht.

Ein neues Verfahren ist notwendig, um die Defizite im internationalen Schuldenmanagement zu beheben. Ein Internationales Insolvenzverfahren würde, ähnlich den Prinzipien des nationalen Insolvenzrechts, überschuldeten Staaten einen fairen und transparenten Umgang mit Schulden ermöglichen und den Ärmsten eine dauerhafte Chance zur Verbesserung der eigenen Situation geben.

Der Frage nach dem politischen Willen der Beteiligten zur Umsetzung eines solchen Verfahrens und anderen Fragen der Verschuldungsproblematik stellen sich die Podiumsteilnehmer am Freitag, 19. Juni, um 11 Uhr im Wallraf-Richartz-Museum (Obenmarspforten, 50667 Köln). Hintergrundgespräche mit Bischof Abastoflor und Jürgen Kaiser sind möglich.