„Höchste Zeit“ – erlassjahr.de fordert G7-Finanzminister zur Lösung der weltweiten Schuldenkrise auf

Das deutsche Entschuldungsbündnis erlassjahr.de fordert von den G7-Finanzministern, die Realität drohender Schuldenkrisen endlich zu erkennen und eine faire Entschuldung von Staaten nicht länger zu blockieren. Im Rahmen der Kampagne „Höchste Zeit für die Lösung der Schuldenkrise“ finden heute und morgen Aktionen und Veranstaltungen in Dresden statt.

Schon jetzt zeichnet sich ab, dass es durch die Politik des billigen Geldes in kurzer Zeit wieder zu Schuldenkrisen in vielen Ländern kommen wird. Fanwell Bokosi vom Afrikanischen Forum und Netzwerk für Schulden und Entwicklung: „Vor allem in Subsahara-Afrika verschulden sich immer mehr Länder über den internationalen Kapitalmarkt. Geschieht dies ohne Beachtung der Rückzahlungsfähigkeit der Länder, drohen Schuldenkrisen. Schon jetzt steigen die Schuldenindikatoren in einigen Ländern fast so rasant wie in der Eurozone.“

Laut dem ecuadorianischen Wirtschaftswissenschaftler Alberto Acosta stehen diese Länder dann vor den gleichen Herausforderungen wie in den 1980er Jahren: „Statt verlässliche Rahmenbedingungen für den Umgang mit Staatsschuldenkrisen zu schaffen, werden in jeder Schuldenkrise die gleichen Fehler wiederholt. Krisen werden über Jahre hinweg verschleppt und bedeuten für Millionen Menschen ein Leben in Armut“.

Um dies zu ändern, haben die Entwicklungs- und Schwellenländer in den Vereinten Nationen eine Resolution zur Schaffung eines fairen Verfahrens zur Lösung von Schuldenkrisen durchgesetzt. Doch einige reiche Staaten, darunter Deutschland und die meisten anderen der G7-Staaten, blockieren diesen Prozess.

Kristina Rehbein, Politische Referentin von erlassjahr.de: „Die Minister wollen beraten, ‚wie angesichts von Rekordverschuldung nachhaltiges Wachstum geschaffen werden kann’. Die Antwort ist gar nicht kompliziert: Durch eine schnelle, umfassende und rechtsstaatliche Schuldenstreichung wie die Vereinten Nationen sie gegen den Widerstand der reichen Länder ermöglichen wollen.“

Um der Forderung Gehör zu verschaffen, organisiert erlassjahr.de heute um 17:00 einen Flashmob auf dem Neumarkt. Das Kampagnensymbol des Weckers spielt eine zentrale Rolle: Die G7-Finanzminister sollen zukünftige Schuldenkrisen nicht wieder verschlafen, sondern sich aktiv an der Erarbeitung von Lösungen beteiligen. Direkt im Anschluss findet ein ökumenischer Gottesdienst zum Thema „… wie auch wir vergeben unseren Schuldnern“ mit Beteiligung des Bischofs des katholischen Bistums Dresden-Meißen Heiner Koch und des Landesbischofs der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens Jochen Bohl statt. Wie der Umgang mit überschuldeten Staaten verbessert werden kann, wird im Rahmen der Öffentliche Anhörung „zu alten und neuen Staatsschuldenkrisen – und was dagegen getan werden kann“ diskutiert, die erlassjahr.de gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin, Brot für die Welt sowie Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung e.V. (WEED) am morgigen Donnerstag, von 14:30 bis 18:30 im Stadtmuseum organisiert.

Weitere Informationen: Mara Liebal, m.liebal@erlassjahr.de