Gaucks Reiseziel Tansania: bald zurück in der Schuldenkrise?

Bundespräsident Joachim Gauck reist heute nach Tansania, um dort bis zum 6. Februar Gespräche mit tansanischen Entscheidungsträger/innen zu führen. Der Bundespräsident wäre gut beraten, auch die schnell wachsende Neuverschuldung des Landes anzusprechen.

Tansania war 2001 das vierte Land, das im Rahmen der Initiative für hoch verschuldete arme Länder einen Erlass seiner untragbar hohen Auslandsschulden erhielt. Der Schuldendienst konnte dadurch um etwa die Hälfte reduziert werden. Frei gewordene Gelder flossen in die Armutsbekämpfung. So führte die Abschaffung von Schulgebühren zu einem Anstieg der Einschulungsrate zwischen 2000 und 2005 von 57 auf 95 Prozent.

Doch auch heute, 15 Jahre nach der beim G8-Gipfel in Köln beschlossenen Entschuldung, reichen die eigenen finanziellen Mittel in Tansania nicht aus, um Entwicklung zu finanzieren. Durch die momentan niedrigen Zinsen am internationalen Kapitalmarkt steigt die Verschuldung Tansanias schnell an. Schon jetzt müssen etwa 2 Milliarden Euro des 9-Milliarden-Euro-Haushaltes für den Schuldendienst aufgewendet werden.

Hebron Mwakagenda vom Tansanischen Schuldennetzwerk sagt: „Natürlich müssen wir in Tansania von unserer Regierung Rechenschaft und einen verantwortlichen Umgang mit Kreditaufnahme verlangen. Aber es ist auch wichtig, dass auf internationaler Ebene ein Verfahren geschaffen wird, mit dem Schuldenkrisen schnell und effizient gelöst werden können.“

Ein solches Verfahren soll bis September 2015 auf Initiative der Entwicklungs- und Schwellenländer in den Vereinten Nationen geschaffen werden. Deutschland jedoch gehört zu den elf Ländern, die dagegen gestimmt haben und nun den Prozess blockieren. erlassjahr.de-Geschäftsführerin Kristina Rehbein: „Durch unsere Partnerorganisation in Tansania ermutigen wir Präsident Kikwete, die Blockade des UNO-Prozesses durch die Bundesregierung anzusprechen. Was hilft die schönste Entwicklungshilfe, wenn sie mit der anderen Hand durch den Schuldendienst wieder eingesammelt wird?”

„erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung“ ist das größte entwicklungspolitische Bündnis in Deutschland mit Mitträgerorganisationen aus Kirche, Politik und Zivilgesellschaft. erlassjahr.de ist eingebunden in ein weltweites Netzwerk von rund 50 ähnlichen Kampagnen und Bündnissen. Sie alle wollen es nicht hinnehmen, dass untragbar hohe Schulden in vielen Ländern des Globalen Südens wichtige Investitionen in Gesundheit, Bildung und Infrastruktur unmöglich machen.

Weitere Informationen: Kristina Rehbein, 0211/4693-218, k.rehbein@erlassjahr.de