In einer gemeinsamen Erklärung haben IWF und Weltbank gestern Gläubigerregierungen zu Schuldenerlassen für die ärmsten Länder zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie aufgefordert.
erlassjahr.de begrüßt diesen Vorschlag, denn ein Verzicht auf die jetzt anstehenden Schuldendienstzahlungen macht schnell vor Ort vorhandene Mittel für die Bekämpfung des Virus und seiner Folgen frei. Wir haben in Europa lernen müssen, das jeder Tag Verzögerung nicht nur Leben kostet, sondern die letztlich unvermeidlichen Maßnahmen viel teurer macht als nötig. Die Bundesregierung sollte diesen Vorschlag unverzüglich und unbürokratisch umsetzen.
Zwei Punkte sind dem Vorschlag von IWF und Weltbank jedoch zu kritisieren, denn er macht zwei unnötige Einschränkungen:
- Zum einen schließt die Forderung der beiden multilateralen Finanzinstitutionen aus, selbst Erlasse zu gewähren. IWF und Weltbank sollten auch selbst zu einem Verzicht auf Schuldenrückzahlungen bereit sein. Ihr Appell an bilaterale Gläubiger würde dadurch glaubwürdiger.
- Zum anderen soll das Moratorium für den Schuldendienst nur für Länder gelten, die sich für Kredite der International Development Association (IDA) qualifizieren. Dadurch werden gefährdete Länder durch eine willkürliche Pro-Kopf-Einkommensgrenze von der Maßnahme ausgeschlossen.
76 der ärmsten Länder der Welt haben derzeit Zugang zu den Krediten der IDA. Deutschland hält Forderungen an 21 dieser Länder in Höhe von insgesamt 4,1 Milliarden Euro. Die größten Schuldner der Bundesrepublik sind Pakistan, Simbabwe, Myanmar, Kenia und Ghana. Eine Übersicht der deutschen Forderungen gegenüber Entwicklungs- und Schwellenländern bietet der Schuldenreport 2020 (S. 19).
Auch die Online-Plattform Avaaz hat nun eine Petition gestartet, die von den G20 Schuldenerlasse für arme Länder zur Bekämpfung der Corona-Krise fordert.