Die globale Zivilgesellschaft in Nairobi: Tag 1

Gestern ging die „Citizens’ Assembly: A Global Civil Society Response to Debt Crises“, das globale Schuldenstrategietreffen, los. Insgesamt ca. 40 Mitstreiter/innen aus aller Welt sind hier in Nairobi zusammengekommen, aus dem südlichen wie nördlichen Afrika, Asien, Lateinamerika, Nordamerika und Europa. Am ersten Tag ging es vor allem darum, die Herausforderungen rund um Ver- und Überschuldung sowie die Arbeit für Entschuldung und finanzieller Gerechtigkeit in einzelnen Regionen und Ländern vorzustellen sowie Erfahrungen und Gedanken für die weitere Arbeit auszutauschen. Der erste Tag hat einen Grundstein für die Diskussionen am heutigen zweiten Tag gelegt, bei dem es darum geht, wie wir gemeinsam auf der internationalen Ebene für mehr Gerechtigkeit im Schuldenmanagement zusammenarbeiten können, als auch wie wir uns gegenseitig auf der nationalen Ebene in unserer Arbeit unterstützen können.

Leider habe ich seit Dienstag mit einer Lebensmittelvergiftung zu kämpfen, konnte also vom ersten Tag des Tag des Treffens nicht alles mitnehmen. Trotzdem konnte ich noch einigermaßen einen Eindruck davon erhalten, wozu die verschiedenen Netzwerke arbeiten und welche Herausforderungen in welchen Kontexten bestehen. In zwei Arbeitsgruppen wurden verschiedene Aspekte davon erarbeitet. In der ersten Arbeitsgruppe ging es um die Mobilisierung und Kampagnen- und Bildungsarbeit in verschiedenen Kontexten. Gemeinsam war den Beiträgen dort, dass die Botschaften und Inhalte auf die Lebenswelt der Bevölkerung heruntergebrochen werden müssen, gleichzeitig aber auch nicht zu simplifiziert sein dürfen. Ein schönes Beispiel kam aus Marokko: hier wurde der gängige Schuldenindikator Verschuldung zum BIP ersetzt durch Schuldendienstzahlungen im Verhältnis zum Gesundheitshaushalt, um das Thema Verschuldung den Menschen in Marokko begreiflicher zu machen.

Ich war in der zweiten Arbeitsgruppe, die sich mit technischen Aspekten von Schuldenaudits, Schuldenmonitoring und Staateninsolvenzverfahren beschäftigt hat. In meiner Arbeitsgruppe waren alle Regionen vertreten. Die anwesenden Netzwerke und Organisationen aus Schuldnerländern haben ihre Arbeit vor allem zu zivilgesellschaftlichen Schuldenaudits vorgestellt. Der Fokus dort liegt auf Audist, um mit den wenigen Möglichkeiten, die in vielen Entwicklungsländern für die Zivilgesellschaft existieren, Rechenschaft und Transparenz von ihrer Regierung über die Verwendung öffentlicher Mittel einzufordern. Speziell in Subsahara-Afrika ist zudem die Arbeit mit den Debt Management Offices als die zentralen focal points für das Schuldenmanagement ein wichtiger Teil der Arbeit der zivilgesellschaftlichen Gruppen.

Andere Aspekte waren die Frage nach der Definition von Schuldentragfähigkeit vor dem Hintergrund der verabschiedeten nachhaltigen Entwicklungsziele, die Unterstützung besonders anfälliger Ländergruppen wie die am wenigsten entwickelten Länder (least developed countries) bei ihrer Forderung nach vollständiger Schuldenstreichung als auch wie wir ein Staateninsolvenzverfahren angesichts der politischen Blockaden durch die Industrieländer zusammen voranbringen können. Aus der Vorstellung unserer Prioritäten wurde aufgegriffen, dass es (auch für das regime-building hin zu einem Staateninsolvenzverfahren) wichtig ist, Entscheidungsträger/innen in Entwicklungsländern zu motivieren, proaktiv selbst alternative Lösungen für Schuldenkrisen zu suchen, anstatt sich dem gläubigerdominierten Schuldenmanagement unter allen Umständen zu beugen. Einige Teilnehmer/innen machten deutlich, dass wir bei der Information und Motivation von relevanten Entscheidungsträger/innen zusammenarbeiten müssen, weil den nationalen zivilgesellschaftlichen Gruppen in den Schuldnerländern oft das Wissen über alternative Möglichkeiten und Prozesse fehlt.

Genau das haben wir am morgigen Tag mit unserem runden Tisch für Expert/innen aus Subsahara-Afrika zu neuen und alten Schuldenkrisen vor.