Autor: Jürgen Kaiser

Letzte Woche hatte der Vorstand (Executive Board) des IWF seinen Direktor beim Thema “Schuldenerlass für Haiti” auf die Knochen blamiert. Nach Dominique Strauss-Kahn’s Ankündigung, man werde nicht nur die eigenen Forderungen erlassen, sondern auf einen allgemeinen Schuldenerlass zugunsten Haitis hinarbeiten, setzten die Direktoren das Thema “Schuldenerlass für Haiti” demonstrativ nicht einmal auf die Tagesordnung. Statt dessen gab es Katastrophenhilfe in Form neuer Schulden.
Nun bemüht man sich um Schadensbegrenzung – für den IWF zumindest, aber damit zusammenhängend dann vielleicht auch für Haiti. Bei einem Conference Call am 27.1. erklärte die Leiterin der IWF-Regionalabteilung Corinne Deléchat auf Nachfrage, bei der für März geplanten großen Geberkonferenz für Haiti werde die Frage eines Schuldenerlasses für Haiti erneut auf der Tagesordnung stehen. Beim IWF gebe es in der Frage guten Willen, allerdings schränkte sie ein, der Beitrag des Schuldenerlasses zur aktuellen Nothilfe sei minimal.
Voraussichtlich wird die Konferenz am 22. und 23.März am Sitz der Vereinten Nationen in New York stattfinden.

Voll war es nicht gerade bei dem Side-Event, das die FES und EURODAD zum Thema Neue Schuldenkrise und Reform des Schuldemanagements organisierten: ungefähr 25 Zuhörer/innen waren dabei, die meisten entweder aus dem Lager der Internationalen Finanzinstitutionen, oder NGO-Mitarbeiter/innen. Unsere Hoffnung, hier in Istanbul mit Süd-Regierungen ins Gespräch zu kommen, hat sich auch heute nicht erfüllt. Erstaunlich interessant waren dagegen die Signale, die von Weltbank und Währungsfods kamen. Damit ist weniger die flammende Dankesadresse für all unser NGO-Engagement für Entschuldung seit 1999 gemeint, mit der ein IWF’ler die Debatte eröffnete. Der entpuppte sich alsbald als Public-Relations-Mann, und von denen kennen wir solche herzerwärmenden Sprüche sehr gut. Eher war es die ausdrückliche Einladung, mit der Bank über die Reform der globalen Entschuldungsverfahren bei der nächsten Fachtagung im März weiter zu diskutieren. Und ihre Anerkenntnis, dass ihre Position “nie wieder Schuldenkrise” (siehe Blog von vorgestern) so vielleicht doch nicht ganz haltbar ist.
Wir wären nicht gut beraten, hinter jeglicher Offenheit der IFIs nicht zuallererst ihr institutionelles Eigeninteresse zu erkennen. Aber gerade das zwingt sie dazu, sich über den Umgang mit der nächsten Schuldenkrise langsam ein paar Gedanken zu machen.
So weit – nicht mehr und nicht weniger – sind wir in diesen Tagen hier gekommen.
Als alles vorbei war, und die Konferenz sich langsam schon in die diversen kalten Buffets verflüchtigte, erreichte auch uns, d.h. Hubert Schillinger von der Ebert-Stiftung, und mich eine Einladung zur nächtlichen Bootspartie auf dem Bosporus. Eingeladen hatte das Bank Information Center aus Washington, eine halboffizielle NRO, die uns auch bei den Tagungen in D.C. häufig zur Seite gestanden hat.
Es ging den Bosporus hinauf, unter den beiden interkontinentalen Brücken hindurch und mit Blick auf die nächtliche Stadt. Als Zugaben gab es Bauchtanz, Raki, und nette Gespräche zum Beispiel mit dem neuen Exekutivdirektor der USA in der Weltbank, den Obama gerade ernannt hat (muss noch vom Kongress bestätigt werden), und der aussieht und redet, wie Barack’s kleiner Bruder.
Ärgerlicherweise hatte ich die Kamera nicht dabei. Shit happens.